Der somalische Fall, ein Beispiel für die Mängel humanitärer Einsätze

Der Fokus dieses Essays liegt auf den Themen Staatszerfall und Kritik an humanitären Interventionen. Insbesondere werden wir uns auf zwei Artikel konzentrieren. Der erste von Martin Doornbos, State Collapse and Fresh Starts: Some Critical Reflections und der zweite von Walter Clarke und Jeffrey Herbst, Somalia and the Future of Humanitarian Intervention. Dieser Aufsatz ist in drei Abschnitte unterteilt, der erste konzentriert sich auf dem Begriff Staatszerfall, dann wird die Relevanz von Staatenlosigkeit analysiert und der letzte Teil behandelt die Kritik an der humanitären Intervention in Somalia.

In dem Artikel State Collapse and Fresh Starts: Some Critical Reflections setzt sich Martin Doornbos mit dem Konzept des Staatszerfalls auseinander. Doornbos definiert Staatszerfall als „the time when the basic functions of the State are no longer performed“. Der Zusammenbruch eines Staates ist kein spontanes Ereignis; da es aus einem komplexen Prozess der Verschlechterung erfolgt. Tatsächlich ist der Zusammenbruch vielmehr der letzte Schritt in der Entwicklung, an dem es, wie man sagt, kein Zurück mehr gibt.

In diesem Text analysiert der Autor die verschiedenen Prozesse, die in Richtung Zusammenbruch eines Staates führen. Faktoren für Staatszerfall sind jedes Mal unterschiedliche, jedoch bestehen einige erkennbare Muster.

Doornbos erstellt eine Liste dieser wiederkehrenden Muster, auf Basis früherer Fälle wie Somalia, Albanien, Kongo und Ruanda. Der Mangel an sinnvollen Verbindungen zwischen Staat und einer übermäßigen Konzentration von Macht können Faktoren für Staatszusammenbrüche darstellen. Der Untergang eines Staates kann auch durch Maßnahmen im Außenbereich, wie zum Beispiel geopolitische Auswirkungen oder Sparmaßnahmen ausgelöst werden, wie es in Albanien der Fall war. Das Hauptziel einer Liste der Muster ist es, die Suche nach den effizientesten Gegenmaßnahmen gegen den Zusammenbruch eines Staates zu erleichtern. Die Aktionen der externen Akteure sind oft problematisch, da ihnen der Fokus auf die komplexe Situation fehlt. Doornbos betont, dass alle Fälle unterschiedlich sind und dass auch häufige Ursachen oder Muster nicht zwangsläufig zu dem gleichen Ergebnis führen.

Der Autor sieht Staatszerfall nicht unbedingt als katastrophales Ereignis; es kann auch die einzige Möglichkeit sein, ein korruptes System zu enttarnen und den Beginn eines effizienteren Staates zu ermöglichen. In diesem Fall ist der Schritt der Staatenlosigkeit, der nach dem Zerfall des einen Staates auftritt, wesentlich für die Bildung eines neuen Staates. Für Doornbos ist eine Intervention nicht immer die angemessene Lösung für den Zerfall eines Staates. Wenn es zum Beispiel ein großes Missverhältnis zwischen dem politischen System und der Gesellschaftsstruktur gibt, ist vielleicht ein Staatszusammenbruch nötig, um einen anderen und besseren Staat aufzubauen. Dies ist der Hauptgrund, warum humanitäre Intervention nicht immer eine Priorität sein sollte.

Doch in den letzten Jahren gab es einen Trend zu externen Eingriffen. Dieser Drang in Richtung humanitärer Intervention wird durch den internationalen Kontext erklärt; in der Tat muss das internationale System die gleichen Bestandteile aufweisen, um zuverlässig zu sein; die Vorstellung, dass ein Staat unter dem Schutz des internationalen Systems zusammenbricht, ist undenkbar.

Darüber hinaus kann das Verschwinden eines Staates als ein einfacher Ausweg für schwache Länder gesehen werden; mit seinem Zusammenbruch löscht der Staat auch seine Schulden und führt somit zu weiteren Problemen.

Natürlich bedeutet dies nicht, dass humanitäre Interventionen immer vermeidbar sind. Tatsächlich spielen externe Akteure in einigen Fällen eine wichtige Rolle beim Wiederaufbau eines Staates. Um am effizientesten zu sein, muss sich jede humanitäre Intervention der komplexen Situation bewusst sein. Humanitäre Interventionen müssen „maßgeschneidert“ sein, es gibt kein festes Rezept für eine effektive Intervention, und der Trend einer Suche nach einem festen Rezept für eine schnelle und effiziente Intervention ist nicht sinnvoll. In einigen Fällen sind viele Behörden in die Intervention verwickelt, was zu einer inter-behördlichen Verwirrung führt und so den Erfolg der Mission untergräbt; um dies zu verhindern, ist es wichtig, eine koordinierte Intervention anzuvisieren. Darüber hinaus darf die Rolle der internen sozialen und politischen Akteure nicht untergraben werden; sie müssen von externen Akteuren in ihre Pläne mit einbezogen werden, da sie im Anschluss an die Intervention allein in der Verantwortung stehen.

Der Fall von Somalia wird eingehend in dem Artikel von Clarke und Herbst diskutiert und ist es ein gutes Beispiel für einen Staatszusammenbruch und eine fehlgeschlagene humanitäre Intervention. Dieser Fall zeigt drei große Probleme: den Wechsel von einer humanitären zu einer „Nation-Building“-Intervention, der Mangel einer Einbeziehung Einheimischer und schließlich den Mythos der Souveränität des ehemaligen somalischen Staates.

Doornbos stellt fest, dass das Muster, das in diesem Fall zu sehen ist, verbunden mit einem „state with marked historical mismatch between the nature and orientation of state institutions and the socio-political processes and divisions within the society concerned“.

Das Hauptproblem der somalischen Intervention war die Umstellung von einer humanitären zu einer „Nation-Building“-Intervention. Im Dezember 1992 wurde die humanitäre Intervention (UNITAF) von der UNO und den USA durchgeführt. Doch im Mai 1993 wurde es zu einer „Nation-Building“-Operation (UNOSOM II), aus dem sich die USA angeblich zurückzogen. Dies war die Ursache für die Verwirrung und hätte mit einer tiefgreifenden Analyse der Situation vermieden werden können. Eine humanitäre Intervention wäre effektiver gewesen, wenn die Hungersnot auf natürliche Ursachen zurückzuführen gewesen wäre, wohingegen in Somalia die Ursache im korrupten politischen System und der Wirtschaft des Landes lag. Die Macht der Warlords in Somalia hätte von Anfang gebrochen werden müssen, da sie einen großen Teil des Problems mit dem Handel von Lebensmitteln und der Teilung des Staates ausmachten. Dieser Fall benötigte von Beginn an eine weitergehende Intervention.

Das zweite große Problem, das sowohl bei Clarke und Herbst als auch bei Doornbos gefunden werden kann, war die mangelnde Einbeziehung von Einheimischen. Auch wenn der ursprüngliche Plan die Aktivierung von acht bis zehn militärischen Reserve-Einheiten für zivile Angelegenheiten beinhaltete, um der lokalen Regierung zu helfen, die Polizei oder die Justiz wieder aufzubauen, war dieser Teil der Intervention zum Zeitpunkt seiner Einführung praktisch inexistent.

Schließlich, über einen Zeitraum von zehn Jahren seit Beginn der Intervention, erhielten die UNO und andere internationale Organisationen den Mythos der Souveränität des ehemaligen somalischen Staates aufrecht, obwohl Somalia innerhalb seiner Grenzen gespalten war. Teil des Landes, Somaliland, erklärte seine Unabhängigkeit im Jahr 1991 und versucht seitdem, international anerkant zu werden ; jedoch ignoriert die UNO diese Forderung. Anschließend unterstützte die UNO die Mogadischu-Regierung, die behauptete, über Somalia Macht zu haben, obwohl diese in den verschiedenen Regionen teilweise auf starken Widerstand stieß (und noch stößt).

Seit Ende des Zweiten Weltkriegs hat sich die Zahl humanitärer Interventionen deutlich erhöht. Die wachsende Rolle der UNO und anderer internationaler Agenturen wurde zu einer Sicherheit für instabile Länder. Obwohl dies zu der Annahme führt, dass das internationale System nicht stabiler sein kann, ist die Zahl von Fällen staatlicher Zusammenbrüche ebenfalls gestiegen. Dieser Trend zur humanitären Intervention ist eine Folge des modernen internationalen Systems. In einigen Fällen ist Staatenlosigkeit wesentlich für die Bildung eines stabileren Staates und in anderen Fällen sind humanitäre Interventionen fehlerhaft. Der somalische Fall zeigt deutlich die Mängel humanitärer Einsätze.

J.G.

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