Demokratie für alle!

Demokratie ist einfach toll!
Also, so eine europäische Demokratie. Eine westliche Demokratie, so eine, wie die, in der wir in Deutschland leben, ist doch spitze. Das, was alle Staaten als Zielvorstellung einer Regierung haben sollten. Unsere Art von Demokratie, die sollte jeder haben!
Mit einer ähnlichen Vorstellung, vielleicht etwas weniger euphorisch, habe ich den Text von Tom Young angefangen zu lesen. Dieser „Review Article“ beschäftigt sich mit verschieden Werken zu Demokratie oder Demokratisierung in Afrika. Diese Auswahl an Büchern und Texten wird von Young in einem sehr dichten und komplex formulierten Text zusammengefasst, kritisiert und auf Unstimmigkeiten hingewiesen.Demokratie weltweit

So werden Positionen einiger Autoren zu Demokratie in Afrika deutlich:
Auf dem Kontinent Afrika (leider wird sich immer auf den gesamten Kontinent bezogen und nur sehr selten differenziert und z.B. konkrete Fallbeispiele genannt) nimmt
Neopatrimonialismus als ein vorherrschender Gesellschaftstyp eine extrem entscheidende Rolle ein, woher dieses System denn eigentlich kommt, wird nur wenig erläutert.
Es wird betont, dass eine starke
Zivilgesellschaft, also eine mit einer stabilen Mittelschicht, unabdingbar ist, damit Demokratie sich festigen kann. Die aktiv partizipierende Gesellschaft ist es, die im Optimalfall eine junge Demokratie durch das Habitualisieren der neuen demokratischen Elemente am Leben erhält. Aber das ist ja in westlichen Demokratien sehr ähnlich. Soweit so gut.
Etwas interessanter ist da, dass einige Autoren der Ansicht sind, dass die Demokratiebestrebungen einiger afrikanischer Länder nur für die
externen Geldgeber, z.B. westliche Sponsoren oder Entwicklungshilfeorganisationen bestimmt sind. Das Ziel dieser afrikanischen Länder sei es, den Westlern zu gefallen und das heißt platt gesagt: eine Demokratie nach westlichen Standards möglichst überzeugend vorzuspielen. So sind die Mehrparteienwahlen in Malawi wohl nur eine einzige Show. Elektorale Autokratien, die fest in der Hand undemokratischer Führer sind.
Da fängt man doch schon langsam an zu zweifeln, dass „unsere“ Demokratie für alle das Beste sein soll.

Besonders spannend ist Tom Youngs Kritik an Schatzbergers Einschätzung, dass der Begriff der Politik auf afrikanische Länder eigentlich nicht so angewendet werden kann, wie wir, als Europäerinnen, ihn verstehen. „Die Kultur ist dort ja eine ganz andere!“ So ist für Schatzberger – frei und ein wenig provokant übersetzt – das größte Hindernis für Demokratie in Afrika, dass die Machthaber einfach die Macht nicht teilen wollen!

Die Fragen, die sich mir nach diesem Text gestellt haben, sind neben einigen anderen, ob Demokratie nach westlichen Standards überhaupt mit vielen anderen Kulturen kompatibel sind?
Das größte Problem beim Beantworten dieser Frage macht mir die Definition von Kultur. Nehme ich die politische Kultur, also die Habitualisierung von politischen Prozessen über Jahre und Jahrzehnte hinweg, so wird deutlich, dass diese Strukturen nicht so einfach durch aufoktroyierte westliche Vorstellungen abgelöst werden können. Das demokratische Verständnis muss erwachsen.
Zeit ist meines Erachtens ein entscheidender Faktor.
Demokratie dauert.
Deutschland, das als eine gefestigte Demokratie gelten kann, entwickelte sich auch nicht von heute auf morgen zu einem demokratischen Paradebeispiel. Zwar gab es 1848 schon einen demokratischen Verfassungsentwurf, aber der wurde dann von dem preußischen Monarchen nicht anerkannt. Dann musste das deutsche Volk noch den ersten Weltkrieg abwarten und schließlich trat dann 1919 die erste demokratische Verfassung mit echter Volksbeteiligung in Kraft. Also erst 71 Jahre nach dem das aufgeklärte Volk schon bereit für einen Demokratie gewesen wäre, kam die Demokratie erst zum Tragen.

In diesem Sinne stimme ich Schatzberger wohl zu. Die Geschichte, die Kultur, die Einstellungen, die Gewohnheiten in afrikanischen Ländern haben vielleicht Parallelen zu den westlichen Demokratien – aber sie stimmen nicht so sehr überein, als dass der lange ‚Evolutionsprozess‘ der Demokratie durch Entwicklungshelfer und Demokratiebeauftragte übernommen werden oder gar ganz ersetzt werden kann.
Demnach ist es fragwürdig, ob externe Interventionen das sind, was Demokratie weltweit am erfolgversprechendsten fördert.

Doch bei Schatzberg gilt es hier besonders aufmerksam zu sein.
Häufig geht mit der Frage nach den verschiedenen Implementierungen von Demokratie in Verbindung mit verschiedenen Kulturen ein mehr oder weniger versteckter ‚cultural racism‘ einher. Denkmuster wie ‚die können halt nicht anders, die wollen die Macht einfach nicht teilen‘ oder ‚deren Kultur und deren Gene sind einfach nicht wie unsere, deswegen klappt das mit Demokratie bei denen nicht‘ sind weitverbreitet und eigentlich nur „kultureller Essentialismus“: Rassismen unter dem Mantel von politikwissenschaftlichen Diskursen. Die westlichen Industrienationen werden simplerweise als Referenzkategorie gewählt und alles andere sind Abweichungen der Norm.
Hier sieht Young große Schwächen und Problematiken bei Schatzberg.

Der Disskussionstext dieser Sitzung „Violent Democracies in Latin Americavon Goldstein und Arias befasste sich mit der Thematik des „Gewaltvollen Pluralismus“ in Lateinamerika.
Ganz Lateinamerika steht unter dem ständigen Einfluss von Gewalt. Ob diese von staatlichen Akteuren wie Polizei oder Militär, nichtstaatlichen oder zivilen Akteuren wie privaten Sicherheitsfirmen, ausgeführt wird, ist irrelevant. Die politische und soziale Gewalt ist existentieller Bestandteil der lateinamerikanischen Gesellschaften.
Die beiden Autoren versuchen zu vermitteln, dass die häufig auftretenden Gewalttaten in südamerikanischen Demokratien unter Umständen einen beinahe sinnvollen Zweck erfüllen.
Misst man das Scheitern von Demokratie anhand des Auftretens von gewaltvollen Auseinandersetzungen, so wäre ganz Lateinamerika höchst undemokratisch.
Nach Goldstein und Arias ist Gewalt sowohl ein Instrument der politischen Herrschaft als auch des zivilen Widerstandes.

So kann diese Art von Gewalt dazu führen, dass die von den neoliberalen Demokratien geschaffenen Institutionen und Politiken bestehen bleiben, und es auch ein notwendiger Umgang mit den Problemen, die in den letzten Jahrzehnten von den Demokratien geschaffen wurden, ist. So ist die ,Rule of Lawʻ, also der absolute Vorrang des Gesetzes, häufig nicht zu finden, aber andere Ordnungen sehr wohl vorherrschend, welche jedoch von autonom handelnden Zivilakteuren etabliert wurden.
Wir haben versucht uns dies logisch vorzustellen, wie Gewalt eine solche Wirkung haben kann, und einige von uns und ich hatten dabei große Schwierigkeiten.

Ob Demokratie nach unserem Wunschverständnis überall in der Welt herrschen soll, ist eine schwierige Frage. Aber ob es das auch tatsächlich möglich ist, das scheint in meinen Augen unmöglich geworden zu sein.

Interessant zu diesem Thema ist außerdem der kleine Film „Ist Demokratie für jeden gut?

Prillan

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